Eine Analyse des bisher Geschehenen ist komplex. 2014 war die Aufbruchsstimmung für ein großartiges neues Konzept enorm. Nach dem Wechsel mehrerer Landesräte und geänderten Fördervoraussetzungen für Finanzierungsbeteiligungen des Landes ist das Projekt jedoch nicht mehr finanzierbar. Man muss der Realität ins Auge sehen, ist sich Mitterlehner bewusst. Dennoch wagten er und seine Stellvertreterin Margit Kriechbaum einen Vorstoß. 

Voll motiviert startete im Jahr 2014 die Projektgruppe in den Schulentwicklungsproezss. Damals wurde sie von der Bürgerbeteiligungsgruppe „felerlos“ begleitet. Ging man damals von einer Kostenschätzung von 2-4 Mio Euro aus, hat sich das Bild mittlerweile wesentlich verändert. Schulbauexperte Michael Zinner von der kunstuni Linz und das Architekturbüro „nonconform“ wurden im Februar 2015 ins Boot geholt, um einen Masterplan zu erarbeiten.

Die Schätzungen gingen damals von ca. 10 Mio. Euro aus. Nach einer Befürwortung durch die damalige LR Doris Hummer ging man von der Variante „Neubau Mitteltrakt, Umbau Ost- und Westtrakt mit einer schulischen Gesamtfläche von ca. 7260 m2 aus. Mit den Landtagswahlen 2015 ging das Bildungsressort an Thomas Stelzer über. Eine Finanzierungszusage für die 1. Etappe bei einem Gesamtvolumen von 3 Mio wurde getätigt. Schulbauexperten warnten jedoch damals, dass von einem m2-Satz von € 2000,- auszugehen sei.

Architekturwettbewerb brachte Kostenklarheit

Um die Gesamtkosten zu konkretisieren, schrieb die Gemeinde einen Architekturwettbewerb aus. Demnach beliefen sich die Kosten für das gewünschte Projekt auf ca. 15 Mio Euro. Zwischenzeitlich gab es im Bildungsressort wieder einen Wechsel von Stelzer auf LR Christine Haberlander, was die Sache zusätzlich komplexer machte.

Verändernde Rahmenbedingungen

Dazu kam noch eine Änderung bei der „Gemeindefinanzierung NEU“ im November 2019. Auszug: Voraussetzung für die Gewährung von Mitteln aus dem Projektfonds ist, dass die antragstellende Gemeinde zumindest ein Drittel ihres vorgesehenen Eigenanteils aus Eigenmitteln zur Verfügung stellen kann. Dies bedeutet, dass maximal zwei Drittel des Eigenanteils durch Fremdmittel oder innere Darlehen aufgebracht werden dürfen.

Kurzum die Gemeinde müsste 1/3 der Baukosten stemmen, die zwischenzeitlich mit rund 23,9 Mio Euro beziffert werden. Dies würde bedeuten, dass insgesamt € 5.425.300 von der Gemeinde angespart sein müssten, was zur bisherigen Ansparung eine Differenz von € 3.696.300,- bedeutet.

Allen Entscheidungsträgern müsste bewusst sein, dass dies nicht finanzierbar ist. Denn die Liquidität bzw. die Handlungsfähigkeit der Gemeinde wäre über Jahre hinweg eingeschränkt.

Gefahr im Verzug

Was Hoffnung macht ist ein Passus aus der Gemeindefinanzierung NEU der besagt: Ausgenommen von dieser Regelung sind investive Einzelvorhaben, bei denen „Gefahr in Verzug“ besteht, und investive Einzelvorhaben im Bereich der Kinderbetreuung oder des Pflichtschulbaues, sofern durch die zuständige Fachabteilung ein unmittelbarer Bedarf bestätigt ist. Darlehen (als Ersatz für fehlende Eigenmittel) können genehmigt werden, ist jedoch an Bedingungen geknüpft.

Bürgermeister Hans Mitterlehner und sein Team werden auf jeden Fall an dem Thema dranbleiben.